Justitia und die Lüge

unabhängig - von Recht und Gesetz?!

 
    Augenwischerei:
    Justiz könnte ja so sexy sein
    statt dessen werden die weiblichen Reize
    ganz wie bei einer ordinären Werbung missbraucht

Ein Staatswesen kann nicht als Rechtsstaat gelten, wenn die ihm zugeordnete Justiz unter Aufhebung der Gewaltenteilung bereit ist, StraftäterInnen der Exekutive (Politik, Polizei, "elitäre Prominenz", "Tiefer Staat") von der Strafverfolgung zu befreien. Das Gleiche gilt umgekehrt, wenn sich StraftäterInnen der Judikative mittels Anweisung aus der Exekutive oder gleich durch interne gegenseitige Deckung einer Strafverfolgung entziehen können. All dies ist keine Verschwörungstheorie, sondern gängige Verschwörungspraxis.

Die im GG zur Einhegung des jeweiligen Machtumfangs festgelegte Gewaltenteilung wird iS einer unkontrollierten Machtausweitung durchbrochen. Der gleiche wechselseitige Mechanismus kommt bei "Kungelei-Geschäften" zwischen der Legislative (Parlament) und Exekutive/Judikative in Betracht und zB bei parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum Tragen.

Da Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Gewaltenteilung usw usf GG-Aufträge sind, ist es in der Politik Mode geworden, diese Soll-Aufträge rhetorisch einfach als "Ist-schon"-Bestände darzustellen.

Es tönt bei jeder Sonn- und Feiertagsrede: Wir leben in einer rechtsstaatlichen Demokratie ... oder Dies und das gefährdet unseren Rechtsstaat, unsere Demokratie. So jedenfalls wird es der Bevölkerung doch wie ein Dogma eingehämmert bzw als Opium vorgesäuselt. Doch wo sind sie denn? Die Demokratie? Der Rechtsstaat? Die sozial gerechte Verteilung des Volksvermögens? Die generelle Lüge aller systemrelevanten Machthaber lautet nämlich: "In der Politik muss gelogen werden". Und die Justiz hat sich wie alle am tiefen Staat Beteiligten noch nie von der Politik trennen lassen! Mit dieser generellen Lüge liegt ein klassisches Symptom der TPS vor, dem herrschenden Kern unserer Kultur. Und in "Lüge" lassen sich alle denkbaren und tatsächlich auch verübten Verbrechen einschließen. Diese werden einfach umgelogen, vertuscht, unter Verschluss genommen. Offenbar ist damit das ungeschriebene Gegengesetz, das "GG" der Politik, treffend umschrieben: Siehe "Kirche und TPS".

2019

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