Luftnummern
Wir waren doch vorgewarnt: Schon seit Jahren war die Politik sehr darum bemüht, uns Bürger an den Unrechtsstaat zu gewöhnen. Als die Große Koalition (CDU/CSU/SPD) bei der BTW 2017 eindeutig abgewählt, regelrecht abgestraft wurde, geriet Frau Merkel sichtbar in Panik: Die Vollendung ihrer Mission geriet ernsthaft in Gefahr. Sie sah, wie jetzt unbestreitbar erwiesen ist, in ihrer USA-Hörigkeit ihre Aufgabe in der Zersetzung der Nationalstaatlichkeit und Wirtschaftskraft Deutschlands sowie der inzwischen nachgeordneten (!) anderen EU-Staaten. Nur so kann nach dem transatlantischen Willen ganz Westeuropa von der demokratisch illegitimen EU beherrscht und als verschnürtes Paket zbV✲ an Washingten ausgeliefert werden. Der westeuropäische Block soll definitiv gegen Russland (China) in Stellung gebracht werden, wie Merkel es ja schon immer wieder verdeutlicht hat und auch hier vor völkerrechtlich kriminellem Einsatz nicht zurückschreckt.
Nun, Merkel bestach '17 die SPD, die sich nach der richtigen Einschätzung des damaligen Parteivorsitzenden Martin Schulz eigentlich nur in der Opposition wieder an ihren Wähler- und Programm-Auftrag erinnern konnte. Aber die große Stunde Steinmeiers hatte geschlagen:
Er heuchelte "staatsbürgerliche Verantwortung" und "Sorge um die Stabilität" und kassierte die mächtigsten Ministerien der Union und die Aussicht auf die Bundespräsidenten-Würde ein und lieferte. Seitdem ging es erst richtig los mit dem Niedergang und der Destabilisierung des gesamten gesellschaftlichen Systems! Der Unrechtsstaat wurde zur Norm. Eine SPD-Justizministerin - wie hieß sie doch gleich? - behauptete kackfrech, "der Staat setzt das Recht" oder "Gerichtsentscheidungen müssen gelten". Beides Unfug, beides Rechtsbruch, aber die SPD hatte jedenfalls geliefert.
Der galoppierende Ausverkauf aller uns gebetsmühlenartig gepredigter westlicher Werte, die über den Atlantik schallenden Lobeshymnen über Deutschland brachen grippeartig über uns herein und sollten wohl das deutsche Überlegenheitsgefühl kitzeln, das noch nie berechtigt war, aber immer wieder zu Denklähmung und Größenwahn der Herrschenden geführt hat.✲
Dann erfolgte mit einem Paukenschlag der false-flag-Coup namens Corona-Seuche, nein C.-Pandemie: hört sich irgendwie wissenschaftlich an, war aber alles andere als faktentreu und gewissenhaft, sondern wie alle bisher durchgeführten Schock-Strategien der Geschichte ein globales Verbrechen gegen alles bis dahin noch einigermaßen geltendes Recht. Es folgte die Selbstermächtigung✲ der aus ungeteilten Gewalten geballten Politik (Parlament, Exekutive, Justiz und die Hilfstruppen der gleichgeschalteten Schwätzer-Medien). Jetzt galt: "Der Staat setzt das Recht" und ein Unrecht nach dem anderen wurde notstandsmäßig durchgestzt.✲ Ein tatsächlich grandioses Gangsterstück, aber voller übler Fehler und Dummheiten, die nur durch das unablässige göbbelsartige Einhämmern dem Volksdenken eingeimpft werden konnten. Die Beweise der geradezu grotesken Betrügereien - beginnend mit dem untauglichen PCR-Test - haben sich zu einer erdrückenden Last aufgetürmt, die vom Regime nur noch mit Gewaltanwendung, Nötigung, Erpressung und Volksverhetzung aufgezwungen werden kann.
Unter diesen Umständen eine BTW anzuberaumen und durchzuführen, als segle das Narrenschiff auf ruhiger See, ist ein weiteres Gangsterstück, weil ja die mitgelaufenen Täter auch noch wiedergewählt werden sollen. Die Faktenlage ist derart eindeutig, dass das anhängige Strafverfahren garnicht mehr von einem souveränen Volk benötigt wird. Zumal wir ja schmerzlich erfahren haben, dass die Juristen in ihrem Durchschnitt sich gerne zum Rechtsbruch (von Juristen schönrednerisch "Rechtsbeugung genannt") bereit finden, wenn es ihnen an den Kragen geht oder der Wetterlage entspricht! Bevor eine BTW rechtsbindend wird und die Politika auf den Weiter-so-Zug aufspringt, muss abgeklärt, verurteilt und bestraft werden, müssen etwa wegen Hochverrats Haft und lebenslange Politikverbote ausgesprochen werden, muss unverzüglich eine verfassungsgebende Versammlung zur Ergänzung des geltenden GG einberufen werden. Unsere Politiker haben ihre strafrechtliche Immunität missbraucht, nicht verdient. Hier muss ggliche Abhilfe und Vorbeugung geschaffen werden.
Die Wahlen dürfen nicht immer wieder zu Luftnummern verdünnt werden!
✲ Die Vergleiche mit der Nazi-Zeit drängen sich mächtig auf: Die Ermächtigungen mit den Stimmen des Parlaments damals wie heute ähneln sich frappierend. Damals wurde kurz zuvor der Reichstag von den Nazis in Brand gesetzt, heute ruft die korrumpierte WHO eine höchstgefährliche Seuche mit Mio. Todesopfern aus. Wo damals Hitler heimlich riesige Kredite zur Aufrüstung von den USA erhalten hat, wird heute Lobhudelei und Bestechung betrieben und eine Vorrangstellung Deutschlands in der EU gefördert (s.o.). Kritikverbot, Diskursverweigerung, Gewaltanwendung damals und heute. Damals wie heute zeigt die Bevölkerung bei den Wahlen keinerlei Sympathie für die faschistischen Umtriebe. Aber viele werden aus Angst zu Mitläufern.